WOLFGANG HEEDT
 

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10.11.2024

DIe Oberbürgermeisterin ignoriert die Bezirksvertretung Bad Godesberg

Der General-Anzeiger berichtete in seiner Ausgabe vom 11.11.2024 über den Umgang der Stadtspitze mit Bad Godesberg. Hier mein vollständiges Statement: Seit Antritt von Katja Dörner als oberster Verwaltungschefin fällt Bad Godesberg bei den Prioritätensetzungen in der Verwaltung hinten runter. Der Zustand identitätsstiftender Bauten, darunter die Burg, die Stadthalle und die Musikschule, ist katastrophal und das ISEK kommt nicht in der gewünschten Geschwindigkeit voran. Auf der einen Seite lamentieren Vertreter der Ratskoalition im Ausschuss für Klima und Lokale Agenda über Valencia, auf der anderen Seite ist Bad Godesberg nach der Flutkatastrophe von 2016 acht Jahre später immer noch ungeschützt einer erneuten Überflutung durch den Godesberger Bach ausgesetzt.. Um die Oberbürgermeisterin an ihre Amtspflichten zu erinnern, hatte die Bezirksvertretung Bad Godesberg diese zu ihrer letzten Sitzung auf Grundlage der Gemeindeordnung NRW vorgeladen. Sie hätte sich durch einen Dezernenten oder einen leitenden Beamten vertreten lassen können. Erschienen ist niemand, was einzig den Schluss zulässt, dass Frau Dörner die Bezirksvertretung Bad Godesberg, die Gemeindeordnung als gesetzliche Grundlage sowie die Interessen Bad Godesberger Bürgerinnen und Bürger grob missachtet.



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